Relevanz einer Gewährleistungsbürgschaft

Sinn und Zweck der Gewährleistungsbürgschaft

In welchen Konstellationen ist eine Gewährleistungsbürgschaft relevant? Grundsätzlich unterliegen Werkverträge und Kaufverträge der so genannten Sachmängelhaftung. Daraus ergibt sich, dass der Hersteller oder Verkäufer für diese Mängel haftet. Diese Sachmängelhaftung verpflichtet den Fertiger oder Verkäufer dazu, seine Sache frei von (Sach-)Mängeln zu übergeben.Diese Begriffserklärung des “frei von Mängeln” wird im §434 Abs. 1 BGB geklärt. Kurz gesagt bedeutet das, dass die Sache bei Gefahrübergang (z.B. bei Lieferung) die vereinbarte Beschaffenheit aufweisen muss. Ist das nicht der Fall, also ist die Sache mit Mängeln behaftet, sind Hersteller oder Verkäufer verpflichtet, die Mängel zu beseitigen (siehe §439 Abs. 1 sowie §437 Abs. 1 BGB). Dabei kann es nichtsdestotrotz geschehen, dass der Verkäufer oder Hersteller den Mangel nicht beseitigen will oder bei Mängelrüge bereits zahlungsunfähig geworden ist und ihn deshalb nicht mehr beheben kann.

Dieses Risiko einer Insolvenz kann der Auftraggeber durch eine Gewährleistungsbürgschaft umgehen. Im Rahmen einer solchen Gewährleistungsbürgschaft haftet dann ein Kreditinstitut (Avalkredit) oder eine Versicherungsgesellschaft (Kautionsversicherung) für die ausstehenden Forderungen (aus der Sachmängelhaftung) des Produzenten oder Verkäufers.
Zusammengefasst: nach VOB oder BGB haftet das ausführende Unternehmen für seine Leistungen binnen der Gewährleistungszeit. Doch dies nützt z.B. dem Bauherrn bei auftretenden Mängeln wenig bzw. gar nichts, wenn das Unternehmen während dieser Zeit in Insolvenz geht.

Informationen zur Gewaehrleistungsbuergschaft

Hier kommt die Gewährleistungsbürgschaft ins Spiel. Sie sichert dem Auftraggeber die Behebung der Mängel auch nach Abnahme des Auftrags zu. Beim Verfahren der Gewährleistungsbürgschaft übernimmt also ein Dritter (Bürge) die Garantie, dass die gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der geltenden Laufzeit erfüllt werden. Diese Dritten sind entweder Banken (Avalkredit) oder Versicherungen (Kautionsversicherung).

Gewährleistungsbürgschaft bei einer Versicherung

Als Bürgschaftsurkunde wird eine Gewährleistungsbürgschaft in aller Regel von der Kautionsversicherung erfasst und verzeichnet. Üblicherweise erhalten Sie diese schon früh (meist mit der Erstellung der Rechnung).. Hintergrund ist folgender: wenn Sie über keine Gewährleistungsbürgschaft verfügen, ist der Auftraggeber berechtigt (je nach Vertrag), fünf Prozent des Auftragswertes einzubehalten. Dieser Einbehalt dient als Sicherheit für eine Beseitigung eventueller Mängel. Das sind die bekannten “Sicherheitseinbehalte”.

Wichtig zu wissen: viele Bürgschaftsgläubiger akzeptieren oftmals nur eigene Formulare. Daher sollte man sich vor der Erteilung von Bürgschaftsaufträgen bei dem in Frage kommenden Bürgschaftsgläubiger erkundigen, auf welcher Grundlage die Bürgschaften akzeptiert werden.

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